Eilmeldung

Eilmeldung

Israels Regierungschef Scharon gründet neue Partei

Sie lesen gerade:

Israels Regierungschef Scharon gründet neue Partei

Schriftgrösse Aa Aa

Im Streit um die Lösung des Nahost-Konflikts hat Ariel Scharon die von ihm vor drei Jahrzehnten mitbegründete Likud-Partei verlassen. Es geschah zum ersten Mal in der Geschichte Israels, dass ein regierender Ministerpräsident aus seiner eigenen Partei austritt. Hintergrund seiner Entscheidung ist der massive interne Widerstand gegen den im September vollzogenen Abzug aus dem Gazastreifen. Scharon informierte Staatspräsident Moshe Katzav über seinen Schritt und bat ihn um die Auflösung des Parlaments. Neuwahlen werden voraussichtlich Ende März stattfinden. Wenig später fand das erste Treffen der neuen Partei Scharons, “Nationale Verantwortung”, statt. Ihr Hauptanliegen wird nach den Worten Scharons der internationale Nahost-Friedensplan sein. Sobald sich die Lage wieder beruhigt habe, hoffe er, dass der neue politische Partner bereit sei, den Konflikt mit den Palästinensern zu lösen, so der palästinensische Verhandlungsminister Saab Erekat. Und dass am Ende ein Friedensabkommen zwischen Palästinensern und Israelis stehe. Mehrere Minister Scharons verließen die Likud-Partei ebenfalls, nicht so Verteidigungsminister Schaul Mofaz. Auch der frühere Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, einer der Gegner Scharons, bleibt. Israelischen Medien zufolge hat Scharon dennoch gute Chancen, sich mit seiner neuen Zentrumspartei bei Neuwahlen durchzusetzen und die Grundlagen für ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zu schaffen.