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Heimliche Häftlingstransporte: Auch Deutschland fordert Aufklärung von den USA

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Heimliche Häftlingstransporte: Auch Deutschland fordert Aufklärung von den USA

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Satellitenbilder sollen Aufschluss darüber geben, ob es in Europa tatsächlich Geheimgefängnisse der CIA Geheimnisses gab. Der Europarat bat bereits das Satellitenzentrum der EU in Spanien um technische Unterstützung gebeten, um die Affäre um den amerikanischen Geheimdienst schnellstmöglich aufklären zu können. Das teilte der Rechtsauschussvorsitzende des Europarates, der Schweizer Dick Marty, in Bukarest mit.

Auch der Vorwurf der heimlichen Gehfangegenflüge steht weiter im Raum. In mehreren Ländern sollen solche von der CIA gecharterten Flugzeuge zwischengelandet sein, zum Beispiel auch in Deutschland. Justizministerin Brigitte Zyries verlangt Aufklärung: “Wir warten jetzt erst einmal ab, was die Ermittlungen bringen, und wir hoffen, dass die Amerikaner eine Stellungnahme abgeben”, sagte sie. Für die Opposition im deutschen Bundestag ist die Situation angespannter.

So planen die Grünen eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Ströbele. Er erwarte von dem neuen Außenminister und von der Bundeskanzlerin, bei ihren ersten Kontakten, vor allem bei ihrem nächsten Besuch bei der US-Regierung vorstellig zu werden und diesen Schatten, der auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen falle, anzusprechen und für eine sofortige Beseitigung zu sorgen.

In Deutschland sollen in erster Linie die Flughäfen Frankfurt am Main und der Militärstützpunkt Ramstein betroffen sein. Die CIA soll Medienberichten zufolge Terrorverdächtige in den Maschinen verschleppt haben. Dies würde gegen die Menschenrechte verstoßen.