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Regierung Kanadas gestürzt

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Regierung Kanadas gestürzt

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Das Parlament in Ottawa hat dem liberalen Minderheitskabinett Paul Martins das Vertrauen entzogen. Die drei Oppositionsparteien brachten die Regierung zu Fall und entschieden sich damit für Neuwahlen. Diese könnten bereits Ende Januar stattfinden. Martin will den Generalgouverneur Kanadas an diesem Dienstag um die Auflösung des Parlaments bitten. Hintergrund des Misstrauensvotums ist ein Korruptionsskandal der Liberalen.

Die Konservativen unter Stephen Harper beschuldigen sie, Steuergelder zur Eigenwerbung veruntreut zu haben. Nach seiner Niederlage warf Martin der Opposition vor, Neuwahlen erzwungen zu haben, statt die geplanten Verbesserungen im Gesundheitswesen voranzubringen. Auch die Steuersenkung für die Schicht mit mittleren Einkommen gerate in den Hintergrund. Der Skandal geht auf die Zeit zurück, als Martin Finanzminister in der Regierung Jean Chretiens war. Martin selbst trifft keine Schuld. Er folgte Chretien Ende 2003 im Amt, verlor aber bereits im Juni vergangenen Jahres die Mehrheit im Parlament.