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EU bescheinigt Ukraine Status der Marktwirtschaft

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EU bescheinigt Ukraine Status der Marktwirtschaft

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Das ist der erste Schritt der ehemaligen Sowjetrepublik auf dem Weg Richtung EU, an dessen Ende der Beitritt oder eine privilegierte Partnerschaft stehen könnten.

Der Status der Marktwirtschaft schützt die ukrainischen Exporteure vor Anti-Dumping-Maßnahmen der EU. Beim europäisch-ukrainischen Gipfel schlossen beide Seiten zudem Energie- und Luftfahrtabkommen sowie eine Partnerschaft beim europäischen Satellitenprogramm Galileo.

“Die Zukunft der Ukraine liegt in Europa”, bekräftigte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, “und jetzt bauen wir diese Zukunft mit konkreten Schritten auf: heute der Status der Marktwirtschaft, dann der WTO-Beitritt und die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens.”

Die Ukraine, die seit der EU-Osterweiterung mit der Union die Grenze teilt, hofft auf einen baldigen Beitritt. Für Präsident Viktor Jutschtschenko, der ein Jahr nach der “Orangenen Revolution” an Popularität eingebüßt hat, ist der Erfolg bei diesem Gipfeltreffen umso wichtiger, als Wahlen vor der Tür stehen.

Brüssel hat allerdings mehrmals deutlich gemacht, dass an eine Mitgliedschaft auf absehbare Zeit nicht zu denken ist und andere Formen der Partnerschaft vorgezogen werden.