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USA verweigern dem Roten Kreuz freien Zugang zu Gefangenen.

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USA verweigern dem Roten Kreuz freien Zugang zu Gefangenen.

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Die USA wollen dem Roten Kreuz keinen freien Zugang zu allen Al-Quaida-Gefangenen gewähren. Ausgeschlossen seien die Häftlinge, die eine besondere Gefahr darstellten. Dazu meint Jakob Kellenberger, der Präsident des Komitees vom Internationalen Roten Kreuz: “Unsere Hauptsorge gilt den Gefangenen in geheimen Lagern.

Wir wollen Zugang zu diesen Lagern, um Informationen zu sammeln. Nur wenn wir Zugang zu diesen Menschen haben, können wir ihren rechtlichen Status beurteilen. “Doch nach Auffassung der USA bedarf der rechtliche Status der Gefangenen keiner weiteren Klärnug: Sie seien Terroristen, keine Kriegsgefangenen. Damit habe das Rote Kreuz auch kein Anrecht auf Zugang zu den Häftlingen.

Menschenrechtsorganisationen beschuldigen die USA, in Europa mehrere Geheimgefängnisse zu unterhalten – vor allem in Polen, Rumänien und im Kosovo. Auch in Deutschland stellt sich die Frage nach der Zusammenarbeit der Regierung mit der CIA. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass es am Mittwoch zu einer aktuellen Debatte im Bundestag kommen werde.

Die USA versicherten unterdessen, dass die Gefangenen auf Guantanamo und anderswo nicht gefoltert werden. Der UN-Sonderbeauftragte für Folter hat nun darum gebeten, sich davon selbst überzeugen zu dürfen.