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WTO-Gespräche in Hongkong drohen zu scheitern

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WTO-Gespräche in Hongkong drohen zu scheitern

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Einen Tag vor dem Beginn der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Hongkong steigt die Spannung, ob es diesmal gelingt, die festgefahrenen WTO-Verhandlungen voran zu bringen. Rund 9000 Polizisten wurden mobilisiert, um die Sicherheit der einwöchigen Tagung zu garantieren. Rund 5800 Delegierte, tausende Journalisten und Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen sowie bis zu 10.000 Demonstranten werden erwartet. Viele Geschäfte im Zentrum Hongkongs verbarrikadieren ihre Schaufenster, da es bei den WTO-Konferenzen 1999 in Seattle und 2003 in Cancun zum Teil heftige Straßenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben hatte.

Unterdessen wachsen im Vorfeld der Tagung die Zweifel an einem Durchbruch. EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte, er sei nach Hongkong gekommen, um mit seinen Partnern zu verhandeln. Aber dies bedeute nicht, dass er einen neuen Vorschlag zur Landwirtschaft auf den Tisch legen werde. Dies sei nicht, was die Konferenz zu diesem Zeitpunkt von Europa brauche. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sagte, der Verhandlungsprozess gehe weiter. Der Druck zu mehr Liberalisierung in der Landwirtschaft steige weiter durch die schiere Anzahl der auf Öffnung der Märkte drängenden Entwicklungsländer, auch wenn Entscheidungen nur einstimmig getroffen werden könnten. Die Entwicklungsländer werden in Hongkong fordern, die Handelsschranken der Industrieländer weiter abzubauen. Globalisierungsgegner glauben dagegen, dass die angestrebte Liberalisierung von Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen den armen Ländern und der Umwelt schadet.