Eilmeldung

Eilmeldung

Gedämpfte Zuversicht über Finanzkompromiss am zweiten Tag des EU-Gipfeltreffens

Sie lesen gerade:

Gedämpfte Zuversicht über Finanzkompromiss am zweiten Tag des EU-Gipfeltreffens

Schriftgrösse Aa Aa

Ohne Einigung im Haushaltsstreit ist der erste Tag des EU-Gipfeltreffens in Brüssel zu Ende gegangen. Bei den Staats- und Regierungschefs herrschte jedoch gedämpfter Optimismus, dass nach harten Verhandlungen am zweiten Tag doch eine Einigung über den Finanzplan 2007-13 zu Stande kommt. Der Wunsch danach sei bei allen Seiten groß, hieß es.

Der Kompromiss hängt vor allem davon ab, inwieweit die britische Ratspräsidentschaft sich auf tiefere Einschnitte beim Britenrabatt einlässt, und ob sich die EU-Mitglieder auf eine Revisionsklausel verständigen können. Mit dieser soll der Finanzrahmen etwa zur Halbzeit überprüft werden. Tony Blair zeigte sich nach dem Arbeitsessen verhalten zuversichtlich: “Im Prinzip will jeder eine Einigung. In der Praxis will aber auch jeder seine eigenen Wünsche durchsetzen, deshalb wird es schwerig werden.” Blair wird nach bilateralen Gesprächen zum Auftakt des zweiten Tages am späten Vormittag einen neuen Entwurf vorlegen. Er will das Treffen aber nicht über die geplanten zwei Tage hinaus verlängern. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verwies darauf, dass man sich beimBritenrabatt noch weiter bewegen müsse, und ebenso bei der Einrichtung einer umfassenden Revisionsklausel. Er glaube, dass eine Einigung möglich ist, aber dafür brauche es große Anstrengungen, Sinn für Engagement und Verantwortungsbewusstsein auf allen Seiten. Nichtsdestotrotz hat Blair klargestellt, dass Großbritannien nicht um jeden Preis eine Übereinkunft durchsetzen will, sondern im Fall des Falles den Gipfel lieber ohne Kompromiss beendet.