Eilmeldung

Eilmeldung

Einigung bei WTO-Gipfel in Hongkong

Sie lesen gerade:

Einigung bei WTO-Gipfel in Hongkong

Schriftgrösse Aa Aa

Die Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Hongkong auf eine Abschlusserklärung geeinigt. Das Kompromisspapier war nach intensiven Verhandlungen von WTO-Generalsekretär Pascal Lamy vorgelegt worden. Diese Woche habe gezeigt: Wo ein gemeinsamer Wille sei, da sei auch ein gemeinsamer Weg, sagte Lamy. Besonders umstritten waren bei den Verhandlungen die Fristen für den Subventionsabbau.

Vor allem Brasilien, Indien und die USA forderten von der Europäischen Union die völlige Streichung der Agrarsubventionen bis 2010. In der Abschlusserklärung wird das Jahr 2013 als Frist gesetzt. Das Dokument sieht auch vor, die Subventionierung der Baumwollproduktion bis 2006 zu beenden; das betrifft vor allem die USA. Die ärmsten Länder sollen ab 2008 für 97 Prozent ihrer Produkte keine Einfuhrzölle mehr zahlen; auch Einfuhrquoten sollen abgeschafft werden.

Die von Deutschland geforderten Erleichterungen bei den Industriezöllen wurden nicht aufgenommen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson bezeichnete die Vereinbarung als “annehmbar”, doch hätten viele Gipfelteilnehmer nicht genug gewagt – im Unterschied zu Europa, das sich verantwortungsbewusst verhalten habe. …Mandelson hatte die Abschaffung der Agrarsubventionen bis 2013 als Kompromiss vorgeschlagen.

Der brasilianische Außenminister Celso Amerim sprach von einem zwar nur mäßig erfolgreichen, aber nicht bedeutungslosen Dokument. Die Verhandlungen in Hongkong dauerten insgesamt sechs Tage. Dem Schlussdokument mussten 149 WTO-Mitgliedsstaaten zustimmen. Als 150. Mitglied wurde am Donnerstag der Pazifikstaat Tonga aufgenommen, doch der Beitritt wird erst in einigen Wochen wirksam.