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Österreich zwischen EU-Ratspräsidentschaft und Europa-Skepsis

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Österreich zwischen EU-Ratspräsidentschaft und Europa-Skepsis

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Die Identität Europas stärken aber dabei die nationale Politik nicht untergraben – dies sind nach den Worten von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Richtlinien der morgen beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Österreichs.

Nach dem für die Union von Krisen gezeichneten Jahr 2005, übernimmt nun das Land den Vorsitz, in dem die Europa-Skepsis am größten ist. Schüssel äußerte in Interviews, er wolle die Praxis der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes korrigieren, der in der Vergangenheit seine Kompetenzen schleichend erweitert habe. Diese Machtausweitung wolle er als EU-Ratsvorsitzender thematisieren. Die Wiener Straßenbahnen zieren dieser Tage die Nationalfarben verschiedener EU-Staaten. Eine Europa-freundliche Geste in der Alpenrepublik, in der nur noch ein Drittel der Bevölkerung den EU-Beitritt von 1995 unterstützt.