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Österreich will EU-Zusammenspiel während Ratspräsidentschaft verbessern

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Österreich will EU-Zusammenspiel während Ratspräsidentschaft verbessern

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Nach dem Wechsel der EU-Ratspräsidentschaft von der britischen zur österreichischen Regierung will Wien der Europapolitik neuen Schwung verleihen. Besonders die Anliegen der kleineren der 25 Mitgliedsstaaten will EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel in den kommenden sechs Monaten vertreten. Seine deutsche Amtskollegin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, sagte bei einem Besuch in Wien, Prioritäten der künftigen EU-Politik müssten die Ankurbelung der Wirtschaft sowie die Abschaffung unsinniger Regulierungen sein. Gerade im Mozartjahr will Schüssel so versuchen, ein besseres Zusammenspiel der EU-Mitglieder zu erzielen.Neben der Verabschiedung des im Dezember nach langen Debatten beschlossenen Haushaltsrahmens von 2007 bis 2013 durch das EU-Parlament muss Wien auch versuchen,die bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU- Verfassung wieder zu beleben. Ob die 25 Mitgliedsstaaten dabei und in Fragen der Reformierung und Erweiterung der EU nach sechs Monaten so gut zusammen spielen werden, wie die Wiener Philharmoniker bei ihrem Neujahrskonzert, wird sich zeigen.