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Palästinensische Parlamentswahl am 25.Januar in Gefahr

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Palästinensische Parlamentswahl am 25.Januar in Gefahr

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In den Palästinensergebieten hat der Wahlkampf für die Parlamentswahlen am 25.Januar begonnen. Die regierende Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begann ihre Kampagne am Grab von Abbas´ Vorgänger Jassir Arafat. Doch noch ist nicht sicher, ob die Wahlen wirklich stattfinden. Sollte Israel die Palästinenser in Ost-Jersualem nicht an der Abstimmung teilnehmen lassen, werde es keine Wahlen geben, so Abbas.

Noch hat Israel nicht über die Frage entschieden, am Dienstag bereits jedoch verhinderte die israelische Polizei Wahlkampfauftritte zweier unabhängiger Kandidaten in Ost-Jerusalem, Hanan Aschrawi sowie Mustafa Barguti. Viele Anhänger von Fatah würden jedoch auch aus einem anderen Grund einen neuen Wahltermin zu einem späteren Zeitpunkt nicht ungern sehen, fürchten sie doch, dass die islamistische Hamas gestärkt aus den Wahlen hervorgehen könnte.

Die Hamas, die Israels Existenzrecht nicht anerkennt, nimmt zum ersten Mal an Parlamentswahlen teil. Ihr Wahlkampfcredo lautet Kampf gegen Korruption und Rechtlosigkeit. Sie könnte vom momentanen Chaos im Gaza-Streifen profitieren und ist kategorisch gegen ein Verschieben des Wahltermins.