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General droht mit Militäreinsatz gegen Katalonien

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General droht mit Militäreinsatz gegen Katalonien

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In Spanien droht der Streit um die Autonomiebestrebungen einiger Regionen zu eskalieren. Bei dem traditionellen Neujahrsempfang für die Streitkräfte mit König Juan Carlos verurteilte der Oberkommandierende des Heeres in Sevilla in scharfer Form die Autonomiebestrebungen Kataloniens. Von Verteidigungsminister José Bono seien die Worte des Oberkommandierenden mit Erstaunen aufgenommen worden, hieß es. Und König Juan Carlos mahnte in seiner Rede zum Konsens und hob die Werte der Verfassung hervor. General José Mena Aguado hatte in seiner Rede gedroht, wenn einige Regionen mit ihren Forderungen nach mehr Eigenständigkeit den Rahmen der Verfassung sprengen wollen, müsse das Militär als Garant der Einheit des Landes eingreifen. Denn das Militär respektiere die Verfassung und werde für ihre Einhaltung eintreten. Sollte das neue Autonomiestatut Kataloniens in seiner jetzigen Form vom spanischen Parlament verabschiedet werden, würde dies nach seinen Worten schwerwiegende Konsequenzen haben. Die vorgesehene Autonomie-Erweiterung Kataloniens, der wirtschaftsstärksten Region des Landes, hatte Anfang November im spanischen Parlament die erste Hürde genommen. Alle Parteien mit Ausnahme der konservativen Opposition stimmten damals dafür, das Vorhaben als Gesetzesentwurf anzunehmen. Katalonien will sich künftig unter anderem als “Nation” definieren und eigenständig Steuern eintreiben.