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Israel: Kampf um Scharons politisches Erbe

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Israel: Kampf um Scharons politisches Erbe

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Nach dem Schock durch Ariel Scharons schweren Schlaganfall werden in Israel inzwischen die politischen Weichen für die neue Ära gestellt. Scharons neugegründete Partei Kadima, die sein politisches Erbe verkörpert, kämpft nun als jüngste Partei darum, bei den Wahlen Ende März auch ohne den populären Ministerpräsidenten seinen Kurs fortzusetzen. Während Ehud Olmert um das Amt des Regierungschefs kämpfen soll, gilt Justizministerin Tzipi Livni als mögliche Nachfolgerin Scharons an der Spitze von Kadima. Gemeinsam wollen sie Scharons Kurs fortsetzen, besonders im Hinblick auf den Konflikt mit den Palästinensern. Denn eine Rückkehr 77-Jährigen in die aktive Politik gilt als ausgeschlossen.

In Umfragen vor Scharons Schlaganfall lag die erst vor wenigen Monaten gegründete Partei bei rund 40 Prozent, deutlich vor der Arbeitspartei und dem Likud. Aber ohne Scharon gilt das Rennen wieder als offen. Der Politikexperte Dan Shiftan von der Universität Haifa sagt, es bestehen keine Zweifel an der Stabilität des politischen Systems in Israel und einer breiten Unterstützung für eine Politik der Mitte. Und dies werde wahrscheinlich anhalten. Dennoch werden Scharons Gegner wie Likud-Chef Benjamin Netanyahu versuchen, von seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik und dem Fehlen eines ebenso charismatischen wie starken Nachfolgers zu profitieren. Und auch vom Verhalten der Palästinenser wird es abhängen, ob Scharons Kurs der Annäherung fortgesetzt werden kann.