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Regierungskrise wegen Abkommen mit Gazprom

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Regierungskrise wegen Abkommen mit Gazprom

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Das ukrainische Parlament hat für eine Entlassung der Regierung gestimmt – aus Verärgerung über die Gasvereinbarungen mit Moskau. Die Mehrheit der Abgeordneten sprach sich gegen das Abkommen mit dem russischen Gasriesen Gazprom aus.

Die abgesetzte Regierung wurde zugleich angewiesen, die Amtsgeschäfte fortzuführen, bis eine neue Regierung im Amt ist. Der ukrainischer Präsident hatte Ministerpräsident Juri Jechanurow erst im Herbst mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war Julia Timoschenko als vorhergehende Ministerpräsidentin entlassen worden. Juschtschenko bezeichnete die Entlassung der Regierung als verfassungswidrig. Er will sich in den Konflikt am Mittwoch nach nach seiner Auslandsreise einschalten. Die Ukraine hatte bis zum Jahreswechsel einen Freundschaftspreis für russisches Gas bezahlt. Moskau wollte den Preis vervierfachen, wogegen sich die Ukraine widersetzte. Daraufhin einigten sich beide Seiten auf eine annähernde Verdoppelung des Preises.