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Für Niederlande ist Europäische Verfassung gestorben

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Für Niederlande ist Europäische Verfassung gestorben

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Die EU-Verfassung ist tot. Das hat der niederländische Außenminister Bernard Bot seiner österreichischen Kollegin von der EU-Ratspräsidentschaft erwidert. Die Regierung in Den Haag hat nach dem Nein bei der Volksabstimmung ein weiteres Mal einen neuen Anlauf abgelehnt.

EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel will dagegen den Vertrag reanimieren: Die Verfassung sei nicht tot, sondern befinde sich mitten im Ratifizierungsprozess, hatte er am Montag erklärt.

Österreich will bis zum Juni Rettungsmöglichkeiten erarbeiten. Dazu ließ Schüssel in dieser Woche Außenministerin Ursula Plassnik die Stimmung in den Niederlanden und Frankreich ausloten.