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Gespräche der "EU 3" in Berlin zum Atomstreit mit dem Iran

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Gespräche der "EU 3" in Berlin zum Atomstreit mit dem Iran

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Wenn der Atomstreit mit dem Iran vor den UN-Sicherheitsrat gebracht wird, könnte das auch Sanktionen zur Folge haben. Das machten die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die seit gut 2 Jahren im Atomstreit mit dem Iran namens der Europäischen Union verhandeln, bei ihrem heutigen Treffen in Berlin klar. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier eröffnete die Pressekonferenz mit den Worten:” Wir haben heute beschlossen, den Gouverneursrat der Internationalen Atom-Energie-Organisation davon zu unterrichten, dass unsere Gespräche mit dem Iran an einem toten Punkt angelangt sind. Wir werden den Gouverneursrat ersuchen, sich mit der entstandenen Lage zu befassen.”

Nach diesen Worten des deutschen Außenministers betonte dessen französischer Kollege Philippe Douste-Blazy, alle Aktivitäten der Europäer, ebenso der Russen und Chinesen müssten auf ein gemeinsames Handeln der internationalen Gemeinschaft hinauslaufen.

Nachdrücklich wiesen die Außenminister die Drohgesten des iranischen Präsidenten Ahmadinedjad zurück. Sie betonten, niemand wolle dem Iran das Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie verwehren, das jedem Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrages zusteht – wenn er sich an die Auflagen der Internationalen Atom-Energie-Organisation hält. Es gebe keine Streit mit dem iranischen Volk.