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EU platzt der Kragen - Atomstreit mit dem Iran soll vor die UNO

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EU platzt der Kragen - Atomstreit mit dem Iran soll vor die UNO

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Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen den Atomkonflikt mit dem Iran an den Weltsicherheittsrat überweisen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier begründete den Schritt.

Steinmeier sagte nach dem Treffen mit seinen britischen und französischen Amtskollegen Jack Straw und Philippe Douste-Blazy, Iran habe in vielfältiger Weise die Regeln der Internationalen Atomenergie-Organisation verletzt. Die Gespräche mit Iran seien an einem “toten Punkt” angelangt. Deshalb bleibe nichts anderes übrig, als den Sicherheitsrat einzuschalten. Von den USA kam Beifall. “Die USA unterstützen diese Entscheidung. Auch wir verstehen, daß die Wiederaufnahme der Urananreicherung der EU keine andere Möglichkeit gelassen hat, als eine Sondersitzung des Gouverneursrats der IAEO zu beantragen”, sagte Außenministerin Condoleezza Rice. Rußland hat bislang den Iran unterstützt; jetzt warnt der russische Außenminister Sergej Lawrow das Land. Er macht sich wegen der Mittelstreckenraketen des Iran Sorgen. “Wir sind überzeugt, daß der Iran das Moratorium wiederaufnimmt. Es wird uns schwerfallen, zu vermitteln, wenn Teheran diesen Schritt nicht vornimmt”, sagte Lawrow während eines Besuchs der Internationalen Atomenergie-Organisation in Wien. Nach einem Gespräch mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan am Donnerstag in New York, Teheran habe “Interesse an ernsthaften und konstruktiven Verhandlungen bekundet – allerdings mit einem klaren Zeitplan”. Annan steht nach eigenen Angaben als Vermittler im Atomkonflikt zur Verfügung. Der Iran betonte erneut, er habe ein Recht auf Urananreicherung. Gleichzeitig drohte Teheran Konsequenzen an. Ob sich der Weltsicherheitsrat zu Sanktionen bereitfinden könnte ist unsicher, klar ist allerdings, daß sich der Westen mit der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran ins eigene Fleisch schneiden dürfte.