Eilmeldung

Eilmeldung

Sondersitzung der IAEO geplant

Sie lesen gerade:

Sondersitzung der IAEO geplant

Schriftgrösse Aa Aa

Der Streit um das iranische Atomprogramm wird voraussichtlich bald vor dem Weltsicherheitsrat ausgetragen werden. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und UNO-Generalsekretär Kofi Annan kamen bei einem Treffen in New York überein, dass der politische Druck auf den Iran erhöht werden müsse.

Die Anrufung der Gremiums soll auf einer Sondersitzung der Internationalen Atomenergiebehörde am 2. und 3. Februar beschlossen werden – beantragt vom EU-Vermittlungstrio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Bei einem Treffen in London hatten Vetreter der drei europäischen Staaten Russland, China und die USA über die Pläne informiert. “Die Beweispflicht liegt beim Iran, der internationalen Gemeinschaft zu zeigen, dass das Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Aber das wird schwer, wenn man die Verschleierungstaktik und die Täuschungsversuche der letzten Zeit betrachtet,” so der britische Außenminister Jack Straw. Überschattet wurde das Treffen in London von zahlreichen Protesten. Iranische Regimegegner demonstrierten gegen die Politik von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. In Moskau einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin darauf, ihre Politik gegenüber dem Iran eng auf einander abzustimmen. “Wir müssen im Atomstreit mit dem Iran jedenfalls sehr vorsichtig vorgehen und vorschnelle und fehlerhafte Schritte vermeiden,” warnte Putin nach dem Treffen. Der Iran hat für den Fall, dass der Streit vor die UNO getragen wird, mit höheren Ölpreisen gedroht. Teheran besteht auf der friedlichen Nutzung der Atomenergie – der Westen befürchtet aber, dass die iranische Regierung Kernwaffen entwickeln will.