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Italiens Oppositionschef Prodi will sich für Europa engagieren

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Italiens Oppositionschef Prodi will sich für Europa engagieren

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In Italien wird Anfang April ein neues Parlament gewählt. Je näher der Termin rückt, desto schärfer wird der Ton zwischen dem regierenden Mitte-Rechts-Bündnis Silvio Berlusconis und der Opposition. Umfragen zufolge hat das Mitte-Links-Bündnis gute Chancen, die Abstimmung zu gewinnen. Doch wie immer und insbesondere im Falle Italiens lässt sich nichts voraussagen. Mit Blick auf die Wahlen sagte der Chef der Opposition und frühere EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gegenüber EuroNews, das bisher geltende Mehrheitswahlrecht habe zur Folge gehabt, dass die Regierungen immer eine volle Legislaturperiode an der Macht geblieben seien. Er, Prodi, habe für die Regierung Berlusconi nie etwas übrig gehabt, sie sei die schlimmste Nachkriegsregierung gewesen. Um die demokratische Linke daran zu hindern, an die Macht zu gelangen, habe die Regierung nun das Verhältniswahlrecht durchgesetzt. Die derzeitige Mitte-Links-Opposition sei jedoch entschlossen, sich in der künftigen Legislaturperiode im Parlament zu einem Bündnis zusammenzuschließen. Im Zusammenhang mit dem Stillstand in Europa und des europäischen Einigungsprozesses sagte Prodi, in der jüngsten Vergangenheit habe es in den großen Staaten Europas an Politikern gemangelt, die sich für Europa eingesetzt hätten. Er selbst werde das tun, sollte seine Koalition die Wahlen gewinnen. Er sei davon überzeugt, dass sich auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für Europa einsetzen werde. Für 2007 seien Parlamentswahlen in Frankreich geplant. Auch dort wisse man, dass es nicht möglich sei, eine Identität zu haben, wenn Frankreich in Europa keine Führungsrolle übernehme. Man könne, man werde also erneut damit beginnen, an einem Europa zu bauen, das zusammenarbeite.