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Europarat verurteilt Verbrechen kommunistischer Regimes

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Europarat verurteilt Verbrechen kommunistischer Regimes

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Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat in einer Resolution die Verbrechen kommunistischer Regimes verurteilt. Gleichzeitig lehnten die Abgeordneten aber eine Empfehlung ab, die eine internationale Konferenz zum Thema fordert und von den ehemals kommunistisch regierten Staaten verlangt, Gedenktage für die Opfer des Kommunismus zu schaffen. Den Text hatte der schwedische Abgeordnete Göran Lindblad von der konservativen Europäischen Volkspartei eingebracht. Die knapp 30 Mitunterzeichner kommen überwiegend aus Mittel- und Osteuropa. Der Leiter der russischen Delegation Konstantin Kosachew sagte:“Niemand kann leugnen, dass die ehemaligen Kommunistischen Staaten die Sowjetunion eingeschlossen Verbrechen begangen haben. In Russland werden sie auch von allen verurteilt, von der Kommunistischen Partei abgesehen.” Das Projekt, das am Nachmittag für kontroverse Debatten im Europarat sorgte, hatte seit Wochen auch Europas Kommunisten auf die Straße gebracht. Gestern zogen 500 Demonstranten in Straßburg vom Stadtzentrum zum Sitz des Europarates, um gegen den in ihren Augen unzulässigen Tadel zu protestieren.