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Türkei macht Vorschlag an Zypern.

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Türkei macht Vorschlag an Zypern.

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Im Jahr 2004 war Zypern der EU beigetreten, nachdem es in einer Volksabstimmung den UN-Friedensplan zur Wiedervereinigung des Landes abgelehnt hatte. Die Türkei, die den Norden des Landes besetzt hält, sähe das Problem gerne gelöst, ist doch ein möglicher EU-Beitritt eng mit der Zypernfrage verknüpft. Der türkische Aussenminister Abdullah Gül stellte sich den Fragen von EuroNews.

EuroNews
Offensichtlich sind die griechischen Zyprioten von Ihrem Vorschlag die türkischen Flug- und Seehäfen für sie zu öffnen nicht besonders beeindruckt. Liefe diese Massnahme nicht auf eine de facto-Anerkennung Nordzyperns hinaus?

Abdullah Gül
Die Gelegenheit für eine politische Anerkennung war da – sie bestand in dem Plan der letztes Jahr von Kofi Annan aufgestellt wurde. Für uns wäre das eine vernünftige politische Lösung gewesen. Diese Gelegenheit ist verpasst worden, die griechische Seite hat den Plan abgelehnt so dass das Zypern-Problem fortbesteht. Es steht fest, dass die politische Anerkennung Teil einer praktikablen Lösung sein wird. Wir sind bereit unsere See- und Flughäfen zu öffnen, im Gegenzug erwarten wir, dass die griechische Seite das Wirtschaftsembargo aufhebt.

EuroNews
Hält Ankara die türkische Militärpräsenz in Nordzypern tatsächlich noch für gerechtfertigt? Wenn ja, warum? Und nochmals: Wie sind die Bedingungen für einen eventuellen Truppenabzug?

Abdullah Gül:
Nachdem die griechische Seite letztes Jahr den Annan-Plan abgelehnt hat, ist der Abzug der türkischen Truppen gestoppt worden. Die Anwesenheit der Truppen garantiert die Sicherheit im Land, darüber herrscht international Einigkeit. Durch die Ablehnung des Planes hat die griechische Seite den Abzug gestoppt, es ist nicht unser Fehler.

EuroNews:
Sind Sie enttäuscht über die Haltung der EU zur Zypernfrage? Was sind Ihre Erwartungen?

Abdullah Gül:
Vielleicht erinnern Sie sich: Vor der Volksabstimmung über die Zustimmung zum Annan-Plan gab es keine Kommentare von Seiten der EU. Während der Volksabstimmung versprach die EU den Türken in Nordzypern, die wirtschaftliche Isolation zu beenden, wenn sie den Plan unterstützen. Sie haben ihn unterstützt und sind dennoch bestraft worden, das wirtschaftliche Embargo dauern an. Die EU hat ihr Versprechen nicht erfüllt, obwohl die Kommission bereits die entsprechenden Bestimmungen vorbereitet hat. Leider blockiert die griechische Seite den Prozess. Das ist auch nicht im Interesse der EU.

EuroNews:
Die Anklage gegen den türkischen Autor Pamuk, der über die Massaker an Armeniern geschrieben hat, ist fallengelassen worden. Wird die türkische Regierung ihre Haltung zur Armenierfrage ändern?

Abdullah Gül:
In der Türkei herrscht Meinungsfreiheit, es wird hier keine Bestrafung geben. Und vergessen Sie bitte nicht, dass die Beitrittsverhandlungen laufen. In Kopenhagen war die Bedingung für einen Beitritt, die Anhebung des demokratischen Standards. Wir ändern unsere Verfassung, wir ändern so viele Gesetze in der Türkei. Die Türkei hat dieselben Standards wie die EU-Länder.

EuroNews:
Aber nochmal: Ist es wahrscheinlich, dass Ankara seine Haltung in der Armenierdebatte ändern wird?

Abdullah Gül:
Unser Ministerpräsident hat dem armenischen Staatspräsidenten einen Brief geschrieben. Wir hoffen, dass dieser Brief und der darin enthaltene Vorschlag Zustimmung findet.

EuroNews:
Viele Menschen machen sich Sorgen wegen der Vogelgrippe. Die Weltgesundheitsorganisation befürchtet eine Ausbreitung der Krankheit in der Türkei. Kann Ihr Land dieses Problem selbst lösen oder befürchten Sie, dass die Lage ausser Kontrolle gerät?

Abdullah Gül:
Wir gewähren Einsicht in sämtliche Dokumente, alle Fakten, alle Akten sind für die internationalen Organisationen zugänglich. Wir verstecken nichts. Unglücklicherweise sind nicht alle Länder so transparent wie wir. Wir haben zur richtigen Zeit gehandelt, alles ist unter Kontrolle und glücklicherweise hat sich das Virus nicht überall im Land ausgebreitet.

Ende.