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Israels Regierungschef formuliert Bedingungen an Hamas

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Israels Regierungschef formuliert Bedingungen an Hamas

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Der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat bei der ersten Kabinettsitzung nach den palästinensischen Parlamentswahlen seine Bedingungen an die radikalislamische Hamas-Bewegung formuliert. Die Hamas müsse ihre Waffen niederlegen, forderte Olmert, zudem müsse sie ihre Charta ändern, in der die Zerstörung Israels angestrebt wird, und alle bisherigen Vereinbarungen der palästinensischen Autonomiebehörde mit Israel akzeptieren. Es sei unmöglich, eine palästinensische Regierung anzuerkennen, der eine bewaffnete Organisation angehöre, die die Vernichtung Israels anstrebe, so Olmert.

Der israelische Verteidigungsminister Shaoul Mofaz erklärte in einem Interview, die Hamas könne keine Immunität für sich beanspruchen: Wer an der Spitze einer Terororganisation stehe und Anschläge gegen Israel durchführe, sei nicht immun. Wenn die Hamas den Terror nicht stoppe, werde sie das Ziel eines beispiellosen Vergeltungsschlages von Seiten Israels.