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Merkel fordert Hamas auf, sich an demokratische Prinzipien zu halten

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Merkel fordert Hamas auf, sich an demokratische Prinzipien zu halten

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im Rahmen ihrer Nahost-Reise am Montag in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengetroffen. Nach dem Gespräch bat Abbas das Ausland, die Finanzhilfen für die Palästinenser auch nach dem Wahlsieg der radikalislamischen Hamas nicht einzustellen. Die Hamas werde sich an die Verträge mit Israel halten, versprach Abbas. Gleichzeitig bekräftigte er, dass er trotz der Niederlage seiner Fatah an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde bleiben werde.

Merkel betonte, dass die Hamas sich an die demokratischen Spielregeln halten müsse: “Dort, wo die von mir genannten Prinzipien eingehalten werden, werden wir die Prozesse unterstützen, aber die Unterstützung ist an bestimmte Bedingungen gebunden. Aber ich habe dafür auch gutes Gehör gefunden und wir werden die kommende Entwicklung abwarten.” Ein Treffen mit Vertretern der Hamas war in Merkels Besuchsprogramm nicht vorgesehen. Abbas kündigte an, demnächst mit den Anführern der islamistischen Organisation über die Regierungsbildung sprechen zu wollen. Angela Merkel ist die erste Regierungschefin, die seit dem Wahlsieg der Hamas Israel und die Palästinensergebiete besucht.