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Palästinenserbehörde - ein Kaiser ohne Kleider

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Palästinenserbehörde - ein Kaiser ohne Kleider

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Die Palästinensische Autonomiebehörde ist eine Regierung ohne eigene Finanzquellen. Sie hängt zu hundert Prozent am Tropf der internationalen Gemeinschaft. Wo immer in den Palästinensergebieten gebaut wird, geschieht es mit geschenktem Geld. Oft zeigt das Symbol der Europäischen Union an, wer das Projekt finanziert.Die Arbeitslosigkeit im Westjordanland und im Gazastreifen liegt bei 70 Prozent. Die Mehrheit der insgesamt 3,5 Millionen Palästinenser lebt seit Jahrzehnten von der internationalen Hilfe.Die belief sich im Jahr 2005 auf mehr als 910 Millionen Euro.Davon wurden neben humänitärer Hilfe auch alle Gehälter der Palästinenserbehörde bezahlt.

Größter Geldgeber ist die EU. Von ihren 500 Millionen Euro gingen 2005 66 Millionen direkt an die Autonomiebehörde. Seit 1997 fließt das Geld aus Brüssel.Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik verweist namens der EU-Ratspräsidentschaft auf die Prinzipien dieser Hilfe: “Das ist der Verzicht auf Gewalt, die Absage an Gewalt, die Akzeptanz, dass es für eine friedliche Weiterentwicklung eine verhandelte Lösung auf der Basis der Zwei-Staaten-Gedankens geben muss. Das sind die Voraussetzungen, von denen unser Engagement ausgeht.” Wenn das viele Geld so wenig bewirkt wurde, dann hat das vor allemzwei Gründe. Der eine liegt bei den Palästinensern selber und heisst: Korruption.Der andere liegt im andauernden Konflikt mit Israel.Indem Kontrollpunkte und nun auch noch die Mauer das Palästinensergebiet zerstückeln, verhindern sie den Aufbau einer eigenen palästinensischen Wirtschaft. Der einst mit EU-Mitteln gebaute Flughafen von Gaza liegt in Trümmern.Die Palästinenser haben keinen eigenen Ausfuhrhafen für ihre Produkte.Und nach dem Wahlsieg der Hamas stoppt Israel auch noch die Weiterleitung derden Palästinenesern zustehenden Steuer- und Zolleinnahmen.