Eilmeldung

Eilmeldung

Karikaturenstreit: EU-Parament verteidigt Meinungsfreiheit

Sie lesen gerade:

Karikaturenstreit: EU-Parament verteidigt Meinungsfreiheit

Schriftgrösse Aa Aa

Die gewaltsamen Proteste gegen die Mohammed-Karikaturen haben auch das EU-Parlament auf den Plan gerufen. Bei einer Debatte in Straßburg machten mehrere Redner am Mittwoch klar, dass sie jegliche Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit verurteilen – so auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. “Meinungsfreiheit ist ein Bestandteil der europäischen Werte und Traditionen”, sagte Barroso. “Ich sage ganz klar: die Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar. Wie bei allen Freiheiten hängt ihre Erhaltung vom verantwortungsvollen Umgang jedes einzelnen ab.”

Barroso und Vertreter aller Parlamentsfraktionen versicherten Dänemark ihrer vollen Solidarität. Der ehemalige dänische Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen kritisierte die Karikaturen als arrogant und respektlos und verwies darauf, dass der aktuelle Streit kein Kampf der Kulturen und Religionen sei: “Was wir beobachten sind ignorante Aktionen, die zu Demütigungen und Beleidigungen führen. Und das wurde von Extremisten benutzt, um Hass und Gewalt zu schüren. Wir dürfen nicht leichtfertig überstürzte Maßnahmen ergreifen, sondern müssen stattdessen unsere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit fortsetzen. Parlament, Kommission und Ratsvorsitz forderten ein Ende der Debatte und die rasche Wiederaufnahme des konstruktive Dialogs mit der islamischen Welt.