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Anzeichen für eine kommende Waffenstillstandserklärung der ETA

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Anzeichen für eine kommende Waffenstillstandserklärung der ETA

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In spanischen Medien verdichten sich die Hinweise auf eine bevorstehende Waffenstillstandserklärung der baskischen Untergrundorganisation ETA. Am Abend kam es jedoch erneut zu einem Sprengstoffanschlag. Wegen einer Vorwarnung der ETA wurde niemand verletzt. Ziel des Anschlags war offenbar eine Baufirma. Die ETA treibt auf diese Weise Geldmittel ein. Der Ministerpräsident des Baskenlands, Juan Jose Ibarretxe, der den gemäßigten baskischen Nationalisten angehört, sagte gestern, die sich nun möglicherweise sich bietende Gelegenheit müsse genutzt werden. Man sei immer auf schlechte Nachrichten gefasst, doch nun könne man sich auf eine gute Nachricht einstellen; die Regierung bereite sich auf Gespräche über einen Waffenstillstand der ETA vor.

Es sei bekannt, dass in den letzten Monaten mindestens sechs oder sieben genaue Datumsangaben gemacht worden seien. Die spanische Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Jose Luis Zapatero hatte einen Gewaltverzicht der ETA stets als Vorbedingung für Gespräche genannt. Die oppositionelle konservative Volkspartei will an solchen Gesprächen auf keinen Fall teilnehmen; Angel Acebes, der in der früheren konservativen Regierung Innenminister war, bekräftigte diese Haltung: Wennman den Terroristen jeden Tag Verhandlungen anbiete, statt sie vor Gericht zu bringen, mache man ihnen nur Hoffnung, und das sei ein großer Fehler – unbeschadet dessen, was in den kommenden Tagen passieren möge. Die ETA hat in ihrem Kampf für ein unabhängiges Baskenland seit 1968 rund 850 Menschen getötet. Die Organisation gilt seit einiger Zeit als stark geschwächt. Ihr politischer Arm, die Partei Batasuna, ist verboten.