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EU-Kommission plant Globalisierungs-Fonds

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EU-Kommission plant Globalisierungs-Fonds

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Die EU-Kommission will Globalisierungs-Opfern zu neuer Beschäftigung verhelfen. Sie will zu diesem Zweck einen Globalisierungs-Fonds schaffen, dotiert mit 500 Millionen Euro pro Jahr. Der Vorschlag stammt von den Staats- und Regierungschefs und ist Teil der nächsten Sieben-Jahres-Budgets. Das Geld soll nach Ansicht von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gezielt den Arbeitnehmern zukommen.

“Der Fonds ist nicht gedacht, um ganze Sektoren zu schützen oder um Unternehmen zu helfen, die nicht konkurrenzfähig sind. Das Geld soll konkreten Arbeitnehmern zugute kommen, konkreten Bürgern. Bezahlt oder gefördert werden daraus Hilfen bei der Jobsuche, persönliche Fortbildung, unternehmerische Initiative, Ich-AGs, zeitlich begrenzte Einkommensbeihilfen, etwa während einer Fortbildung, und Zuzahlungen für Arbeitnehmer über 50.”

Der Globalisierungs-Fonds könnte bis zu 50 000 Arbeitnehmern in Branchen helfen, die von der Globalisierung bedroht sind – in der Textil- oder Autoindustrie zum Beispiel.

Das Geld soll aus Budget-Reserven kommen, die nicht ausgegeben wurden. Der Verwendung der Mittel müßten die Mitgliedsstaaten und das Europaparlament zustimmen.

Vor allem Paris hatte in Brüssel Druck gemacht, um den Globalisierungs-Fonds möglichst schnell zu verwirklichen. Der Anlaß: Die Restrukturierungspläne des amerikanischen Computerherstellers Hewlett-Packard in Europa. Sie sollen 6 000 Arbeitsplätze kosten, vor allem in Frankreich.

Vladimir Spidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit widersprach Kritikern, die befürchten, der Fonds komme nur den Alt-EU-Ländern zugute. Die Tatsache, daß die neuen EU-Mitglieder meist schon einen drastischen Strukturwandel hinter sich haben, so
Spidla, bedeute nicht, daß sie die Globalisierung künftig verschonen werde.

Was zähle, sei nicht nur die effizienteste Produktion, sondern auch das Anpassungstempo.

Nach den Plänen der Kommission könnte der Fonds ab Januar 2007 einsatzfähig sein.