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Weiterhin keine Einigung im Atomstreit mit dem Iran

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Weiterhin keine Einigung im Atomstreit mit dem Iran

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Ein Treffen zwischen Vertretern der EU-Troika und dem iranischen Atom-Chefunterhändler am Freitag in Wien ist ergebnislos verlaufen. Nach Angaben aus Verhandlerkreisen hatte die EU darauf bestanden, dass der Verzicht auf die Urananreicherung durch den Iran die Voraussetzung für neue Verhandlungen sei. Der Iran hingegen beharrt auf seinem Recht, Uran auf seinem Territorium anzureichern. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy beklagte einen Vertrauensverlust: “Um das Vertrauen wieder herzustellen, muss der Iran alle Aktivitäten zur Urananreicherung einstellen. Das betrifft auch die Forschung und Entwicklung.”

Nun muss sich die Internationale Atomenergiebehörde mit dem Fall befassen. Am Montag kommt der Gouverneursrat in Wien zusammen, um darüber zu entscheiden, ob der UN-Sicherheitsrat in New York angerufen werden soll. Von Seiten der iranischen Verhandler gab es keine Stellungnahme. Der iranische Präsident Ahmadinedschad allerdings warf der internationalen Gemeinschaft vor, sein Land aus politischen Gründen unter Druck setzen zu wollen. Die Atomenergiebehörde habe ihre Glaubwürdigkeit verloren, sagte Ahmadinedschad bei einer Konferenz in Malaysia. Darüber hinaus würden die internationalen Organisationen dahingehend beeinflusst, keine fairen und gerechten Entscheidungen mehr zu treffen. Der Iran behauptet nach wie vor, nukleare Technologien ausschließlich zur zivilen Nutzung einsetzen zu wollen – der Westen befürchtet allerdings, dass das islamische Land den Bau von Atomwaffen plant. Verhandlungen über einen russischen Kompromissvorschlag waren bereits am Mittwoch gescheitert.