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China will Kluft zwischen Arm und Reich verringern

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China will Kluft zwischen Arm und Reich verringern

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China will in diesem Jahr mehr Geld für das Militär und für die arme Landbevölkerung ausgeben. Auf der Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking stellte Ministerpräsident Wen Jiabao den Haushaltsplan der Volksrepublik vor. Hauptziel der Regierung ist es demnach, die Kluft zwischen der reichen Stadt- und der armen Landbevölkerung zu verringern. Vor dem Hintergrund von Kritik an sozialer Ungerechtigkeit und zunehmenden Protesten der Bauern sollen neue “sozialistische Dörfer” geschaffen werden. Für die Renovierung von Schulen und die Einhaltung der Schulpflicht auf dem Land sollen für die kommenden fünf Jahre Gelder bereit gestellt werden. Zudem wurde der Korruption der Kampf angesagt. Überdurchschnittlich stark steigen außerdem die Militärausgaben, nämlich um knapp 15 Prozent. Hintergrund sind erneut die Spannungen mit Taiwan. Die Sitzung wurde von neuen Drohungen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen der Insel überschattet. Als Wachstumsziel gab der Regierungschef acht Prozent vor und blieb damit bewusst unter den Schätzungen der Weltbank, die von 9,2 Prozent ausgeht. Der Volkskongress wird auf seiner zehn-tägigen Zusammenkunft einen neuen Fünf-Jahres-Plan verabschieden. Erstmals ohne Planziele, statt dessen gibt es nur noch Richtlinien.