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Eskalation im spanischen Baskenland

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Eskalation im spanischen Baskenland

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Nach dem Tod von zwei inhaftierten Mitgliedern der spanischen Untergrundorganisation ETA eskaliert die Situation im Baskenland. Die verbotenene Separatistenpartei Batasuna rief für kommenden Donnerstag zu einem Generalstreik auf, um gegen die Haftbedingungen für ETA-Mitglieder zu protestieren. Gestern hatten sich Tausende ETA-Anhänger zu Ehren der Toten versammelt. Die baskische Regionalregierung hatte diese Versammlungen verboten. Die Polizei versuchte vergeblich, die Demonstrationen aufzulösen. Vergangene Woche hatte sich ein ETA-Mitglied in seiner Haftzelle das Leben genommen. Ein weiterer Mann starb an einem Herzinfarkt. Die Gewalt im Baskenland war auch Thema auf dem Parteitag der oppositionellen Spanischen Volkspartei. Der Vorsitzende Mariano Rajoy beschuldigte Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero: Er sei schwach, inkompetent und bereit, der ETA politische Zugeständnisse zu machen: “Was für ein Glück, dass wir einen Regierungschef haben, der aus seinen Absichten ein Geheimnis macht. Er redet nicht offen über seine Pläne, um sich alle Möglichkeiten offen zu halten und er ist völlig abhängig von seinen Verbündeten.” Auch die Sozialistische Arbeiterpartei hat sich zu ihrem Parteitag versammelt. Zapatero sprach der Volkpartei das Recht ab, seine Politik inhaltlich zu kritisieren: “Sie haben sich zu einem Parteitag versammelt und sprechen nicht über die Bürger, sie sprechen nur über uns und vor allem über mich. So viel Aufmerksamkeit verdiene ich nicht und die Bürger verdienen kein solches Desinteresse.” Die Regierung Zapateros betont, keine geheimen Verhandlungen mit der ETA zu führen.