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Eklat bei erster Arbeitssitzung des Palästinenserparlamentes

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Eklat bei erster Arbeitssitzung des Palästinenserparlamentes

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Bei der ersten Arbeitssitzung des Palästinenserparlamentes in Ramallah ist es am Montag zu einem Eklat gekommen. Nachdem die neue Hamas-Mehrheit beschloß, alle Entscheidungen zu überprüfen, die in der letzten Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode von der seinerzeitigen Fatah-Mehrheit getroffen worden waren, verließen die Abgeordneten der Fatah protestierend den Saal.

Seit der Neuwahl Ende Jauar besitzt die radikalislamische Hamas die absolute Mehrheit. Der Fatah-Abgeordnete Nabil Schaat begründete das Vorgehen seiner Fraktion: “Es ist ein Protest gegen das, was in der heutigen Sitzung passiert ist. An den folgenden Sitzungen werden wir wieder teilnehmen. Wir werden mit der Hamas über einen modus vivendi und einen modus operandi sprechen, ein neues System, das uns eine Teilnahme an den Sitzungen ermöglicht und verhindert, daß die Mehrheit uns überstimmt”, sagte Schaat. Hamas Sprecher Farhat Assad zeigte sich unbeeindruckt von dem Vorfall: “Sie müssen das Grundgesetz akzeptieren und dann werden sie wieder ins Parlament zurückkehren”, sagte Assad. Nach Ansicht von Beobachtern ist nun die von der Hamas an sich gewünschte Beteiligung der Fatah an der neuen Regierung unwahrscheinlicher als zuvor.