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Hamas will allein regieren

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Hamas will allein regieren

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Der designierte palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Kabinettsliste vorgelegt. Nach dem Scheitern von Koalitionsgesprächen bildet die radikal-islamische Hamas-Bewegung allein eine neue palästinensische Regierung. Sie hatte bei den Wahlen am 25. Januar eine absolute Mehrheit gewonnen. Gespräche mit anderen Parteien, vor allem der bislang regierenden Fatah, verliefen danach erfolglos.

Die von Abbas geführte Fatah hatte das Programm der Hamas kritisiert, die am bewaffneten Kampf gegen Israel festhält. Abbas erklärte, die Kabinettsliste müsse nun vom Parlament gebilligt werden, danach werde sie vor dem Präsidenten vereidigt. Unterdessen einigten sich israelische und palästinensische Unterhändler darauf, statt des seit Wochen geschlossen Grenzübergans Karni einen anderen Übergang zum Gazastreifen zu öffnen. Aus Sicherheitsgründen hält Israel den Karni-Warenübergang fast durchgängig geschlossen. Dadurch ist im Gazastreifen Mehl bereits knapp. Wir können nichts verteilen, sagt John Ging, der die UN-Hilfeleistungen im Gazastreifen koordiniert. Die Reserven seien erschöpft. Der neuen Vereinbarung zufolge soll der Transport nun durch den israelisch kontrollierten Übergang in Kerem Schalom erfolgten; dies meldete der israelische Rundfunk. Die Vereinbarung sei unter internationaler Vermittlung zustande gekommen.