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Parlamentswahlen in der Ukraine: Niederlage für Juschtschenko vorausgesagt

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Parlamentswahlen in der Ukraine: Niederlage für Juschtschenko vorausgesagt

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In der Ukraine haben am Sonntag morgen die Parlamentswahlen begonnen. Rund 36 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Es ist der erste Urnengang seit der Orangenen Revolution vor 16 Monaten. Insgesamt bewerben sich 47 Parteien um die 450 Parlamentssitze. Die Wahlleitung geht von einem schwierigen Verlauf der Wahl aus – nicht zuletzt wegen der fast einen Meter langen Stimmzettel.

Dem westlich orientierten Präsidenten Viktor Juschtschenko und seiner Partei “Unsere Ukraine” steht laut Meinungsumfragen eine Niederlage bevor. Der strahlende Sieger der Orangenen Revolution kann demnach nur mehr mit rund 20 Prozent der Stimmen rechnen. Grund dafür ist vor allem der anhaltende Streit zwischen den Parteienlagern der Revolution. Die von Juschtschenko im vergangenen Sommer entlassene ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko tritt mit einem eigenen Block an und stellte bereits klar, dass sie, sollte ihre Partei zweitstärkste Kraft werden, das Amt der Ministerpräsidentin erneut beanspruchen will.

Lachender Dritter könnte der ehemalige Regierungschef Viktor Janukowitsch sein, der Juschtschenko bei der Präsidentenwahl vor eineinhalb Jahren unterlegen war. Seine russlandfreundliche “Partei der Regionen” hat nun gute Chancen,zur stärksten Kraft zu werden. Im Vorfeld der Wahl schloss Juschtschenko eine Zusammenarbeit mit Janukowitschs Partei nicht grundsätzlich aus.

Nach der Euphorie der Orangenen Revolution hat sich in der Ukraine Ernüchterung breit gemacht. Das Wirtschaftswachstum liegt bei weniger als 5 Prozent; die Annäherung an die Europäische Union ist kaum vorangekommen. In jedem Fall laufen schon Vorbereitungen für neuerliche Proteste nach der Wahl: Auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew wurden bereits erste Zelte aufgestellt.