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Deutschland: Große Koalition will nach Landtagswahlen Reformen angehen

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Deutschland: Große Koalition will nach Landtagswahlen Reformen angehen

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Nach dem Erfolg von CDU und SPD bei den Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern will die große Koalition in Berlin Reformen in Angriff nehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer Ermutigung und dem Beginn einer zweiten Etappe. Freude herrschte auch bei der SPD, die in Rheinland-Pfalz gewonnen hatte. SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck sagte, das Wahlergebnis gebe “Kraft für die Zukunft”. Ähnlich äußerte sich Kurt Beck. “Ich glaube, dass es eine stabilisierende Wirkung hat”, sagte der wiedergewählte Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, “dass das Selbstbewusstsein der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch auf Bundesebene gestärkt ist und das ist gut, weil es unser Gewicht in der großen Koalition erhöht.”

Nun kommen auf die Regierung freilich jene Reformbrocken zu, die bislang umgangen wurden – allen voran die Gesundheitsreform, über die die Kolaitionsspitzen am Mittwoch sprechen wollen. Die Differenzen sind groß: Die Union will eine Gesundheitsprämie, die SPD eine Bürgerversicherung, beide Modelle sind kaum miteinander vereinbar. Fest steht nur, dass die Eckpfeiler einer Reform noch vor der Sommerpause festgelegt werden sollen.