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Olmert erklärt sich zum Sieger der israelischen Parlamentswahl

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Olmert erklärt sich zum Sieger der israelischen Parlamentswahl

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Gut Drei Monate nach ihrer Gründung hat die Kadima-Partei die Parlamentswahlen in Israel gewonnen. Die Partei der Mitte wurde auf Anhieb stärkste Kraft im neuen israelischen Parlament. Die Kadima bekam den Prognosen zufolge etwa ein Viertel von insgesamt 120 Sitzen in der Knesset. Dieses Ergebnis wäre weniger gut, als im Vorfeld von Meinungsforschern vorausgesagt worden war.

Dennoch zeigte sich der wohl zukünftige Ministerpräsident Ehud Olmert zufrieden. Vor seinen Anhängern sagte er, nun sei eine neue Zeit angebrochen, Israel habe einen Schritt in Richtung Zukunft gemacht. Der Frieden mit den Palästinensern sei nun das wichtigste Ziel. Olmert forderte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu neuen Friedensverhandlungen auf – die neue Hamas-geführte Regierung erwähnte er nicht. Auch sprach er den geplanten Teilabzug aus dem Westjordanland an: Israel sei zu territorialen Zugeständnissen bereit, historisch bedeutsame Orte stünden jedoch nicht zur Disposition. Ausdrücklich bedankte sich Olmert bei Kadima-Gründer Ariel Scharon, der seit Anfang Januar im Koma liegt. Zweitstärkste Kraft im Parlament wird den Prognosen zufolge die liberale Arbeitspartei. Auch deren Chef, Amir Peretz, bedankte sich in einer ersten Stellungnahme bei seinen Anhängern. Vermutlich werden Kadima und Arbeitspartei nun eine gemeinsame Koalition bilden. Allerdings werden sie allein nicht auf die erforderliche Mehrheit in der Knesset kommen. Sie brauchen weitere Koalitionspartner. Beoabachter spekulieren, dass es sich dabei um die links-liberale Meretz-Partei und die Rentner-Partei handeln könnte. Letztere fuhr ein überraschend starkes Ergebnis ein.