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Welche Koalition wird Israel regieren?

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Welche Koalition wird Israel regieren?

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Einen Tag nach den Wahlen für die Knesset werden die israelischen Medien von der Frage nach der künftigen Regierungskoalition beherrscht. Israels Wähler haben die Karten völlig neu gemischt im Parteisystem ihres Landes. Auch in Washington, Brüssel, Berlin und Moskau wird sie gestellt, denn damit verbunden ist die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses.

Man sei bereit, auf Teile des historischen Erez Israel zu verzichten, war die Botschaft Ehud Olmerts an die Palästinenser.Sein Partei-Kollege, Friedensnobelpreissträger Schimon Peres, wird ihn bei der Wiederaufnahme des Friedensprozesses unterstützen. Wie erwartet kam es eigentlich nur beim ersten Platz der von Ariel Scharon gegründeten Kadima-Partei. Aber schon der Vorsprung vor den anderen Parteien fiel geringer aus als erwartet. Dem amtierenden Regierungschef Ehud Olmert stehen komplizierte Koalitionsverhandlungen bevor. In erster Linie wird er sich mit der Arbeitspartei arrangieren müssen. Schon ist die Rede vom Posten des Finanzministers für deren Chef Amir Peretz. Der langjährige Gewerkschaftsführer hatte im Wahlkampf vor allem die sozialen Defizite des Landes betont. Zum Regieren brauchen die beiden stärksten Parteien aber noch weitere Partner.Kadima 28 und Arbeitspartei 20 Sitze – das macht erst wenig mehr als ein Drittel der 120 Knesseth-Mandate aus. Die ultra-orthodoxe Schas kommt mit 13 Sitzen auf den dritten Platz – knapp vor der Partei der russischen Einwanderer.Das Zünglein an der Waage dürften die kleinen Parteien werden. Der politische Kommentator von der “Jerusalem Post” verweist darauf, dass Olmert nicht die erhoffte Mehrheit bekommen hat, die für Entscheidungen nötig gewesen wäre.Er werde es nicht leicht haben, eine Regierungskoalition zusammen zu bringen,die Partner dürften abweichende Interessen einbringen. Zum Beispiel die Ultra-religiösen werden umfangreiche Zugeständnisse verlangen.Sie werden sich jedem Plan zur Aufgabe egal welcher Siedlung vehement widersetzen. Die Partei “Vereinigstes Thora-Judentum” mit 7 Sitzen streitet für ein “Groß-Israel” und lehnt jede Verhandlung mit den Palästinensern über territoriale Fragen ab. Auch die populistische Partei der russischen Einwanderer, die Likud als stärkste Rechts-Partei abgelöst hat, vertritt in der Siedlungspolitik eigene Pläne. Sie will die von israelischen Arabern bewohnten Gebiete in Galiläa gegen die jüdischen Siedlungsblöcke eintauschen. Völlig neue Töne wird die Rentner-Partei in der Knesseth anschlagen.Geführt von den langjährigen Geheimdienstmann, der einst erfolgreich Eichmann jagte, kam die Interessenvertretung der Alten aus dem Stand auf 7 Sitze.