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EU will Assoziierungs-Verhandlungen mit Serbien wieder aufnehmen

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EU will Assoziierungs-Verhandlungen mit Serbien wieder aufnehmen

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Nach dem Lob von Carla del Ponte über Serbiens Fortschritte wird die EU ihre Verhandlungen mit der Balkanrepublik über eine engere Anbindung fortsetzen. Die UN-Chefanklägerin hat an diesem Freitag ihren Bericht Erweiterungskommissar Olli Rehn übergeben. Sie vermerkt darin Fortschritte in der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Kriegsverbrechtertribunal.

Rehn beschloss daraufhin, die derzeit ruhenden Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Serbien-Montenegro fortzusetzen und am Termin für Mittwoch festzuhalten.

Bestärkt wurde die Entscheidung durch die telefonische Zusage des serbischen Ministerpräsidenten Vojislaw Kostunica, den als Kriegsverbrecher angeklagten bosnischen Serbengeneral Ratko Mladic unverzüglich festzunehmen und auszuliefern. Del Ponte hatte dies erst am Mittwoch erneut beim Besuch in Belgrad angemahnt.

Nach ihrer Darstellung hält sich Mladic in Serbien auf und wird von Militär, Geheimdienst und der serbisch-orthodoxen Kirche gedeckt. Ihm wird die Belagerung Sarajewos und das Massaker an tausenden bosnischen Muslimen in Srebrenica 1995 zur Last gelegt.

Die Verhandlungen mit Serbien-Montenegro über das Assoziierungsabkommen gelten als erster Schritt zu einem späteren Beitritt. Die EU hatte sie von der uneingeschränkten Zusammenarbeit mit dem Den Haager Tribunal abhängig gemacht.