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Regierungsbildung in Israel läuft an


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Regierungsbildung in Israel läuft an

In Israel hat Staatspräsident Mosche Katzav Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Als erste empfing er Verteter der stärksten Fraktion im neuen Parlament: der Kadima-Partei von Ehud Olmert. Sie hatte bei den Wahlen am vergangenen Dienstag 29 von 120 Knesset-Sitzen gewonnen. Der israelische Staatspräsident beauftragt laut Gesetz den Vorsitzenden der Partei, die die besten Chancen zur Bildung einer Koalition hat, mit der Regierungsbildung.

Olmert gilt zwar als Wahlsieger, doch die mit zwanzig Knesset-Mandaten zweitplatzierte Arbeitspartei wollte ihren Vorsitzenden Amir Peretz für das Amt des Regierungschefs vorschlagen. Zwischen Peretz und Olmert war es nach den Wahlen zu Spannungen gekommen. Die Arbeitspartei ist verstimmt, weil Kadima das Finanzministerium, das Peretz für sich beanspruchte, mit einem Minister aus den eigenen Reihen besetzen will. Kadima-Repräsentanten sind verärgert darüber, dass Peretz bislang ein Treffen mit Olmert verweigert hat. Dieser traf bereits zu ersten Sondierungen mit Repräsentanten der drittstärksten Fraktion zusammen – der ultra-orthodoxen Shas-Partei, die bei den Wahlen 12 Mandate gewann, ebensoviele wie der einst viel stärkere Likud-Block.
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