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Israelische Regierungsbildung läuft an

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Israelische Regierungsbildung läuft an

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Eine Woche nach der israelischen Parlamentswahl haben die Kadima-Partei und die Arbeitspartei Koalitionsverhandlungen vereinbart. In Jerusalem kündigte der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert außerdem an, schnell eine Regierung bilden zu wollen. Die offiziellen Verhandlungen sollten beginnen, sobald Präsident Mosche Katzav ihn mit der Regierungsbildung beauftrage.

Olmert sagte, er habe bereits zwei Nächte lang Gespräche mit Arbeitsparteichef Amir Perez geführt – während israelische Medien noch über Unstimmigkeiten beider Lager berichteten. Kadima hatte bei der Wahl 29 und die Arbeitspartei 19 von 120 Sitzen in der Knesset erhalten. Politische Beobachter halten zwei Bündnismodelle für möglich: Als Koalitionspartner kommt für Olmert die Partei “Israel Unser Haus” in Frage – Perez lehnte es jedoch ab, mit einer rechtsgerichteten Partei eine Koalition einzugehen. Als weitere Partner ohne die Arbeitspartei kämen dann die Ultra-Orthodoxe Partei und die Rentnerpartei in Frage. Eine weitere Möglichkeit wäre ein Bündnis aus Kadima, der Arbeitspartei, einer Orthodox-religiösen Partei und der linksliberalen Meretz-Fraktion. Unterdessen will das Kabinett den im Koma liegenden israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon am Sonntag für regierungsunfähig erklären.