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Olmert mit Regierungsbildung beauftragt

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Olmert mit Regierungsbildung beauftragt

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Mehr als eine Woche nach den Parlamentswahlen in Israel hat Staatspräsident Mosche Katzav den Chef der Kadima-Partei Ehud Olmert mit der Regierungsbildung beauftragt. Der amtierende Ministerpräsident Omert hat nun 42 Tage Zeit, Koalitionspartner zu finden und ein Kabinett vorzuschlagen. Bei den Wahlen hatte die Zentrums-Partei Kadima 29 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset bekommen. Die sozialdemokratisch orientierte Arbeitspartei hat einer Koalition bereits zugestimmt. Für eine Mehrheit sind jedoch weitere Partner nötig. Bei dem Treffen mit Katzav kündigte Olmert an, er wolle den Friedensprozess wiederbeleben. Beobachtern zufolge sind Verhandlungen mit der Hamas-geführten Palästinenser-Regierung zur Zeit jedoch auszuschließen. Olmert plant, bis 2010 notfalls einseitig die Grenzen Israels festzulegen. Große Siedlungsblocks im Westjordanland sollen dazu gehören. Die Pläne werden von den Palästinensern heftig kritisiert.