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Proteste im Baskenland

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Proteste im Baskenland

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Über tausend Anhänger der verbotenen Basken-Partei Batasuna sind heute in San Sebastian auf die Straße gegangen.

Ein spanischer Richter hatte ein für heute geplantes Treffen untersagt, weil die Versammlung gegen ein zwei-jähriges Betätigungsverbot, der Eta-nahe stehenden Partei, verstosse. Bei dem Treffen wollte Batasuna-Chef Arnaldo Otegi das politische Programm der Partei vorstellen. Otegi war vor zwei Wochen verhaftet worden, weil er mit einem Aufruf zum General-Streik im Baskenland gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. Nach kurzer Zeit war er gegen eine Kaution von 250.000 Euro wieder aus dem Gefängnis entlassen worden. Otegi könnte bei Gesprächen mit der spanischen Regierung eine Schlüsselrolle in dem sich anbahnenden Friedens-Prozess übernehmen. Eta hatte im März eine Waffenruhe ausgerufen und Spanien damit nach fast vier Jahrzehnten der Gewalt die Chance auf eine Friedenslösung eröffnet. Der Schritt der Eta galt als Voraussetzung für den von der sozialistschen Regierung angebotenen Friedensdialog.