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Italien: Berlusconi will große Koalition - Linke zeigt sich ablehnend

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Italien: Berlusconi will große Koalition - Linke zeigt sich ablehnend

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In Italien dauert die Diskussion um das Ergebnis der Parlamentswahlen an. Die Mitte-Links-Koalition von Romano Prodi hat in beiden Kammern eine allerdings nur knappe Mehrheit. Dennoch zeigten sich Vertreter der Linken zuversichtlich, eine stabile Regierung bilden zu können – so der Parteisekretär der Linksdemokraten, Piero Fassino. “Es liegt in unserer Verantwortung, zu beweisen, dass wir auch mit einer knappen Mehrheit regieren können”, sagte Fassino in einer TV-Diskussion. “Aber wir müssen diese Verantwortung wahrnehmen. Wir werden jedes Mal in jeder Kammer diskutieren und wenn es Berührungspunkte mit der Opposition gibt ist das gut, aber wenn es diese nicht gibt, dann sind wir es, die die Mehrheit haben und regieren.”

Noch-Ministerpräsident Silvio Berlusconi brachte den Vorschlag einer großen Koalition nach deutschem Vorbild ins Spiel – der allerdings bei der Linken auf Ablehnung stößt. “Wenn wir eine Spaltung des Landes vermeiden wollen”, so Berlusconi, “wenn wir ein Parlament wollen, in dem die Opposition nicht alles blockiert und ein Land, das sich nach außen geeint zeigt – dann denke ich, ist jetzt der Moment, um dem Beispiel anderer europäischer Länder wie Deutschland zu folgen und die Kräfte zu bündeln, um in Eintracht regieren zu können.” Das endgültige Wahlergebnis stand auch am Morgen noch nicht fest – Experten müssen auf Wunsch Berlusconis rund 80.000 angefochtene Stimmzettel überprüfen. Eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse ist allerdings unwahrscheinlich. Eine neue Regierung wird voraussichtlich erst Mitte Mai gebildet werden können. Romano Prodi will sein Kabinett erst nach den Präsidentschaftswahlen am 18. Mai zusammenstellen, damit ihm der neue Präsident den Regierungsauftrag geben kann.