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Wie geht es weiter mit Italien?

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Wie geht es weiter mit Italien?

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Romano Prodi lacht und winkt. Es wirkt wie die kurze Erleichterung nach der einen großen und vor der anderen noch größeren Anstrengung. Schnell erfüllen kann der nun wohl nächste italienische Regierungschef nur ein Wahlversprechen: die italienischen Soldaten aus dem Irak heimzuholen. Und dann? Prodi wörtlich auf englisch: “ We shall do what we told in our platform. You have to consider now that there will be between one and two month before the government can start to operate.” Die richtige Regierungsarbeit, so Prodi, werde erst in ein bis zwei Monaten beginnen können.

Auf dem Weg dahin liegen noch einige Stolpersteine. So endet zufällig gerade jetzt die Amtszeit des Staatspräsidenten, der allein befugt ist, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Ab 13. Mai wählen die Abgeordneten und Senatoren des neuen Parlaments einen neuen Präsidenten. Der 85jährige Carlo Azeglio Campi will nicht mehr antreten. Sein Nachfolger braucht in den ersten 2 Wahlgängen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, erst im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Die Wahl kann also dauern. Für den 15. Juni ist das Referendum zur Föderalismus-Reform angesetzt. Dabei sollen die Bürger jenes Gesetz bestätigen, das vorsieht: in einer Region erwirtschaftetes Geld soll auch in dieer Region bleiben und nicht zur Unterstützung ärmerer Regionen eingesetzt werden.

Die Staatskassen sind leer.2005 war ein Jahr mit Null-Wachstum und hoher Verschuldung. Das Defizit liegt mit 4,1 Prozent weit über den im Euro-Stabilitätspakt vorgesehenen 3 Prozent.

Um die Kaufkraft der Beschäftigten pro Jahr um 500 bis 600 Euro zu erhöhen, will die Prodi-Koalition die Sozialabgaben um 5 Prozentpunkte senken. Das wird den Staat weitere 8 bis 10 Milliarden Euro kosten. In früheren Zeiten hätte man in so einer Lage die Lira abgewertet, um italienische Produkte auf dem Weltmarkt verkaufen zu können. Das geht mit dem Euro nicht mehr. Die italienische Wirtschaft wird also weiter an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.