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Israel: Erste Parlamentssitzung nach Wahlen - Gedenken an Anschlagsopfer

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Israel: Erste Parlamentssitzung nach Wahlen - Gedenken an Anschlagsopfer

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Überschattet vom Anschlag eines palästinensischen Selbstmordattentäters in Tel Aviv hat sich das israelische Parlament am Montag in Jerusalem zu seiner konstituierenden Sitzung versammelt. Am Beginn stand eine Schweigeminute für die Opfer des Attentats. Staatspräsident Mosche Katzav sagte vor den Abgeordneten, Israel müsse den Terror mit allen Mitteln bekämpfen, um seine Bürger zu schützen. Ministerpräsident Ehud Olmert nannte den Anschlag einen “sehr schlimmen Vorfall”, auf den Israel angemessen reagieren werde.

Außenamtssprecher Gideon Meir machte die palästinensische Hamas-Regierung mitverantwortlich und meinte, diese unterstütze all die anderen Terrororganisationen. Als dienstältester Parlamentarier leistete der ehemalige Regierungschef Shimon Peres als erster seinen Eid. In seiner Rede verwies er darauf, dass Israel in seiner 58-jährigen Existenz fünf Kriege und zwei Volksaufstände erlebt und sich doch jedes Mal durchgesetzt habe.

Das neue Parlament war am 28. März in vorgezogenen Wahlen gewählt worden. Insgesamt gehören der Knesset 120 Abgeordnete aus 12 Parteien an. Stärkste Kraft ist die Kadima-Partei unter Ehud Olmert. Er führt derzeit Koalitionsverhandlungen mit der Arbeitspartei von Amir Perez und hat bereits einen ersten Entwurf für ein Regierungsprogramm übergeben. Laut Medienberichten ist Kadima grundsätzlich bereit, die zentrale Forderung der Arbeitspartei nach Anhebung des Mindestgehalts zu erfüllen. Die Sitzung des Parlaments endete traditionell mit der israelischen Nationalhymne – der Ha-Tikva.