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Konstituierende Sitzung des italienischen Parlaments in Rom

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Konstituierende Sitzung des italienischen Parlaments in Rom

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Mit einer Schweigeminute für jene drei italienischen Soldaten, die am Donnerstag im Irak ums Leben kamen, hat in Rom die erste Sitzung des neu gewählten italienischen Parlaments begonnen. Wichtigster Tagesordnungspunkt der Parlamentssitzung ist die Wahl der Präsidenten der beiden Kammern, die möglicherweise allerdings erst am Samstag stattfindet. In der Abgeordnetenkammer gilt als sicher, dass Kommunistenchef Fausto Bertinotti den Posten übernehmen wird. Bertinotti ist einer der wichtigsten Koalitionspartner von Romano Prodi.

Im Senat hingegen steht eine Kampfabstimmung bevor. Offizieller Kandidat von Prodis Allianz ist der 73-jährige Gewerkschafter Franco Marini, ein Spitzenvertreter der Sammelbewegung Margherita. Das Berlusconi-Lager hingegen schickt den 87-jährigen ehemaligen Ministerpräsidenten Giulio Andreotti ins Rennen. Dieser deutete freilich schon im Vorfeld an, dass er nicht die vollen fünf Ähre in diesem Amt bleiben würde – wie er sagte, mache man in seinem Alter mehr Pläne für das Jenseits als für diese Welt. In den ersten beiden Wahlgängen braucht der Senatspräsident die absolute Mehrheit der Stimmen. Laut Medienberichten könnte der designierte Ministerpräsident Romano Prodi seine Ministerliste bereits bis zum Wochenende fertig stellen. Im Vorfeld wurde bekannt, dass er ein Drittel seines Kabinetts mit Frauen besetzen will. Unklar ist allerdings noch, ob der scheidende Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi oder sein Mitte Mai zu wählender Nachfolger den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen will. Bei den Parlamentswahlen hatte Prodis Mitte-Links-Bündnis in beiden Kammern eine Mehrheit gegenüber der Koalition des bisherigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi errungen.