Eilmeldung

Eilmeldung

Italien: Berlusconi will konservativen Staatspräsidenten

Sie lesen gerade:

Italien: Berlusconi will konservativen Staatspräsidenten

Schriftgrösse Aa Aa

“Es wäre eine Diktatur, wenn jetzt auch ein Vertrter der Linken den Posten des Staatschefs in Italien übernehmen würde.” So die jüngste Erklärung des scheidenden italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi.

Sein Mitte-Rechts-Lager werde selbst einen oder eine Auswahl von Kandidaten vorschlagen, sagte Berlusconi, der seinen Rücktritt für kommenden Dienstag angekündigt hat. Einer der möglichen Kandidaten könnte sein bisheriger Staatssekretär Giulia Letta sein, so der Regierungschef. Sein konservatives Bündnis hatte zuvor bereits die Wahl von Kommunistenchef Fausto Bertinotti zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer kritisiert. Am 13. Mai läuft das siebenjährige Mandat des bisherigen Staatspräsidenten Azeglio Ciampi aus. Für die Wahl eines neuen Präsidenten ist im Parlament in den ersten drei Wahlgängen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, danach nur noch eine einfache Mehrheit notwendig. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse nach den Parlamentswahlen fürchten Beobachter nun ähnliche Schwierigkeiten wie bei der Wahl des Senatspräsidenten, für die allein vier Urnengänge notwendig waren. Die Bestimmung eines neuen Präsidenten ist für Wahlgewinner Romano Prodi von höchster Bedeutung. Sollte Ciampi ihm nicht mehr die Regierungsverantwortung vor dem 13. Mai übertragen, käme diese Aufgabe dem neuen Präsidenten zu.