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Vetomächte im UN-Sicherheitsrat uneinig über Iran-Resolution

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Vetomächte im UN-Sicherheitsrat uneinig über Iran-Resolution

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US-Diplomaten sind zuversichtlich, dass der Weltsicherheitsrat im Atomstreit mit dem Iran schon bald Sanktionen gegen die Regierung in Teheran verhängen kann. Russland und China, zwei der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat, haben sich bislang gegen Sanktionen ausgesprochen. Nach Beratungen der Vetomächte und Deutschland in Paris betonte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns, dass die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates nicht nur die Möglichkeit zum Veto, sondern auch zur Stimmenthaltung hätten – eine klare Aufforderung an Russland und China, genau dies zu tun. Damit könne eine Mehrheit für Sanktionsmaßnahmen zustande kommen. Zugleich erwarteten die USA einen verstärkten Druck seitens der Europäer. Denkbar sei eine Resolution nach Kapitel 7 der UN-Charta. Damit solle der Iran aufgefordert werden, seine atomaren Aktivitäten einzustellen.

Eine Resolution nach Kapitel 7 kann mit Sanktionen oder militärischer Gewalt durchgesetzt werden. Der Iran reagierte mit einer Drohung: Bei einer Attacke der USA, so ein Befehlshaber der Revolutionsgarden, werde man Israel angreifen.