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Israelisches Kabinett wird vereidigt

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Israelisches Kabinett wird vereidigt

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Sechs Wochen nach den israelischen Parlamentswahlen ist die Knesset zur Abstimmung über die neue Regierung zusammen gekommen. Ministerpräsident Ehud Olmert stellte den Abgeordneten sein Regierungsprogramm und sein neues Kabinett vor. Ein wichtiger Posten fällt an Schimon Peres, der Minister für die Entwicklung der Negev-Wüste und Galiläas werden soll. Amir Perez, der Chef der Arbeitspartei, wird neuer Verteidigungsminister.

Als eine der wichtigsten Aufgaben bezeichnete Olmert die Zusammenlegung großer israelischer Siedlungen im Westjordanland. Dafür sollen andere, isolierte Siedlungen geräumt werden. Außerdem will Olmert die Grenzen des israelischen Staates bis zum Jahr 2010 endgültig festlegen. Bei der Sitzung sagte er, das neue Staatsgebiet werde sich deutlich von den Territorien unterscheiden, die sich heute unter israelischer Kontrolle befänden. Die neu gegründete Kadima-Partei war im März als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervor gegangen. Sie unterzeichnete mit der Arbeitspartei, der Rentnerpartei und der ultra-orthodoxen Shas eine Koalitionsvereinbarung.