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Neuauflage der umstrittenen Wahl in Thailand jetzt möglich

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Neuauflage der umstrittenen Wahl in Thailand jetzt möglich

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In Thailand steht der Weg für Neuwahlen offen: Das Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl von Anfang April für ungültig erklärt. Die Begründung: Die Abstimmung sei nicht vorschriftsmäßig verlaufen. Das bestätigte ein Justizsprecher.

Das im April gewählte Parlament trat bisher noch nicht zusammen, da nicht alle Abgeordnetenmandate besetzt werden konnten. Die Opposition hatte die Wahl boykottiert – aus Protest gegen Ministerpräsident Thaksin. Dem Telekom-Milliardär Thaksin wirft sie Machtmissbrauch und Korruption vor. Auch zwei Nachwahlen konnten die politische Krise nicht lösen. Für Ministerpräsident Thaksin war es wegen des Wahlboykotts nicht möglich, eine neue Regierung zu bilden. Deshalb rief König Bhumibol das Verfassungsgericht auf, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden. Ministerpräsident Thaksin hatte anfangs angekündigt, sich aus dem politischen Geschäft zurückzuziehen und sich der Wiederwahl als Ministerpräsident zu stellen, kehrte dann aber zurück. Die Gegner Thaksins hatten daraufhin neue Straßenproteste in der Hauptstadt Bangkok angekündigt.