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Atomstreit - Zeitgewinn für den Iran

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Atomstreit - Zeitgewinn für den Iran

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Im Atomkonflikt mit dem Iran haben sich die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen können. US-Außenministerin, Condoleeza Rice, hatte die Außenminister der Länder nach New York eingeladen.

China und Russland lehnten denen neuen Resolutionsentwurf ab. Die neue britische Außenministerin, Margaret Beckett, fasste das magere Ergebnis des Treffens zusammen: “Alle wollen, dass der Iran sich an die Vorgaben der internationalen Atomenergiebehörde hält. Alle wollen einen Weg finden, das zu erreichen – vielleicht auch mit Sanktionen. Aber niemand will Sanktionen. Doch der Iran muss erkennen, dass die internationale Gemeinschaft es ernst meint.” Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen dem Sicherheitsrat die Option offen lassen, auch Sanktionen zu verhängen oder militärisch gegen Iran vorzugehen. Diese Möglichkeit eröffnet Kapitel sieben der UN-Charta. Der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, war zuversichtlich, dass innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Einigung erzielt werden könne. Wichtig sei, dass kein Automatismus in Gang gesetzt werde, der nachher nicht mehr zu stoppen sei. Zuvor hatte der iranische Präsident, Mahmud Ahmadinejad, einen Brief an US-Präsident, George Bush, geschrieben, um neue diplomatische Wege zu eröffnen. Die USA sehen darin jedoch keine Lösung. Sie befürchten weiter, dass Iran sein ziviles Atomprogramm zur Entwicklung von Atom-Waffen nutzen könnte.